EDV-/IT-RECHT
EDV-/IT- Recht
Hier informiert Sie die Kanzlei Kuhlmann über aktuelle Urteile aus dem Bereich EDV-/ IT- Recht.
AG München AZ 161 C 15642/09
Gebraucht jemand einen Stadtplan auf seiner Homepage ohne Lizenzgebühren zu bezahlen, reicht es nicht, wenn er den ... mehr
-191 - 26.05.2011 /
Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug
BGH
Der BGH hat entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen Ort umzieht, an dem noch keine DSL-fähigen Leitungen verlegt sind. ... mehr
-482 - 11.11.2010 /
Strenge Anforderungen an Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen
Der BGH hat entschieden, dass ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen werden kann, wenn eine von ihm vorgenommene Preiserhöhung verspätet in der Preissuchmaschine angezeigt wird. ... mehr
-612 - 15.03.2010 /
BGH zur Verwendung fremder Fotos für Rezeptsammlung im Internet
BGH – I ZR 166/07 –
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine Internetseite hochladen. ... mehr
-549 - 19.11.2009 /
AG München AZ 161 C 6412/09
Bei einem einmaligen Emailkontakt kann ein Unternehmen nicht automatisch davon ausgehen, dass eine Einwilligung in die ... mehr
-486 - 02.11.2009 /
BGH I ZR 218/07
Bereits die einmalige unverlangte Zusendung einer E-Mail mit Werbung kann einen rechtswidrigen Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. ... mehr
-562 - 02.10.2009 /
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